Die soziale Bewegung #Aufstehen ruft für den 9.11. zur Kundgebung in Berlin. Am Jahrestag des Mauerfalls und des Pogroms will sie gegen “die Mauer der sozialen Kälte” in Deutschland protestieren und der Opfer des Nationalsozialismus gedenken. Das Motto: “Für eine neue soziale Demokratie”.

Losgehen soll es mittags um eins vor dem Brandenburger Tor. Als Redner angekündigt sind die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke Sahra Wagenknecht, der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bühler, der Mitbegründer der West-Grünen Ludger Volmer, der Schriftsteller Ingo Schulze sowie Uwe Hiksch (Die Linke). Für Musik sind Diether Dehm (“Tausend Mal berührt”, Klaus Lage) und der Pianist Michael Letz zuständig. Später wollen sich die Veranstalter den Protesten gegen eine für den Abend geplante rechtsradikale Demonstration anschließen.

Viel Bewegung, Richtung unklar
Aufzustehen würde sich derzeit besonders lohnen, denn die deutsche Politik ist in Bewegung. Die Verluste der alten Volksparteien CDU/CSU und SPD bei den Wahlen in Bayern und Hessen und der Rücktritt Angela Merkels vom Parteivorsitz der CDU lassen im Bund Neuwahlen immer wahrscheinlicher werden. Von diesen Stimmenverlusten profitieren bislang vor allem die AfD und Bündnis 90 / Die Grünen und in Maßen die FDP, nicht jedoch Die Linke. Dafür machen einige in der Partei Sahra Wagenknecht und deren Skepsis gegenüber der Migrationspolitik der Partei verantwortlich. Zuletzt hatte Wagenknecht die große Anti-Rechts-Demonstration “Unteilbar” in Berlin nur verhalten unterstützt – offenbar, weil die Veranstalter zu “grenzenloser Solidarität” aufgerufen haben. An dieser Demonstration beteiligten sich nach Polizeiangaben 150.000 Menschen. Teilnehmer, die mit Deutschland- und Europafahne gekommen waren, berichteten über Anfeindungen. Die #Aufstehen-Bewegung wird von vielen in der Partei Die Linke außerdem als potenzielle Konkurrenz wahrgenommen. Laut einer Focus-Umfrage vom August können sich 34 Prozent vorstellen, #Aufstehen bei Wahlen ihre Stimme zu geben.

Ein bisschen Demo?
Von einer Mobilisierung für die Kundgebung am 9.11. ist bislang wenig zu sehen, hören oder lesen – vielleicht, um die Spannungen innerhalb der Partei Die Linke nicht eskalieren zu lassen. Auch die Uhrzeit scheint sich eher an Rentner, Arbeitslose oder Anhänger der Freitag-ab-eins-macht-jeder-seins-Auffassung zu richten.

Tausendmal ist nix passiert – aber wann macht es “zoom“?

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Chantal Mouffe über linken Populismus